Sondersitzung des Rijksministerraad

    • Offizieller Beitrag

    Muss leicht grinsen.


    Ich nehme unser System auch als demokratisch wahr. Die Verfassungen anderer Staaten mögen noch mehr Einflussmöglichkeiten des Wahlvolkes vorsehen. Aber das sind meines Erachtens Detailfragen. Mir scheint es, dass es sich hier um einen Vorwand handelt. Umso schwieriger dürfte es sein, die Forderungen dieser Leute zu erfüllen.


  • Weiß man denn, was das für Leute sind, die sich an den Demonstrationen beteiligen, diese initiieren und die Vorderungen aufstellen?

    Dass wir gewisse soziale Standards benötigen, um die Auswirkungen von Arbeitsunfähigkeit, Altersarmut, Arbeitslodigkeit usw. abzufangen ist klar. Wir sollten uns aber davor hüten, erpressbar zu werden, indem wir jeder Forderung nachgeben.

    • Offizieller Beitrag

    Da stimme ich unser Gesundheitsministerin zu. Dennoch dürfen wir unseren liberalen Weg der Wirtschaft und unseren Standard nicht gefährden. Schicken wir den DSI in die Spur das herauszufinden.


  • Majestät, wenn wir der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen nachgeben, wird das nur über die Notenpresse zu finanzieren sein. Die Folge wird unweigerlich eine extrem hohe Inflation. Das Ergebnis wäre, dass jedes Einkommen wertlos wäre, da sich die Leute davon nichts mehr kaufen könnten.

    Sollten wir das bedingungsliose Grundeinkommen dagegen über die Verschuldung finanzieren, wird das Ergebnis eine Zerrüttung der Staatsfinanzen und horrende Zinsen sein, die wir dann bedienen müssen. Wenn uns unsere Gläubiger dann nicht mit einem Schuldenschnitt entgegnkommen, würden wir über kurz oder lang auf einen Staatsbankrott zusteuern.

    In beiden Fällen hätten wir unserer Wirtschaft einen erheblichen Schaden zugefügt.


    Majestät, gerade im Sinne einer liberalen Wirtschaft, sollten wir Maß halten: wir können nur einen Teil des Volkseinkommens abschöpfen und für die allgmeinen Staatsaufgaben verwenden. Schöpfen wir zu viel ab, und führen wir zusätzlich ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, wird dies unweigerlich die Leistungsbereitschaft der Bevölkerung untergraben.

    • Offizieller Beitrag

    Majestät, wenn wir der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen nachgeben, wird das nur über die Notenpresse zu finanzieren sein. Die Folge wird unweigerlich eine extrem hohe Inflation. Das Ergebnis wäre, dass jedes Einkommen wertlos wäre, da sich die Leute davon nichts mehr kaufen könnten.

    Sollten wir das bedingungsliose Grundeinkommen dagegen über die Verschuldung finanzieren, wird das Ergebnis eine Zerrüttung der Staatsfinanzen und horrende Zinsen sein, die wir dann bedienen müssen. Wenn uns unsere Gläubiger dann nicht mit einem Schuldenschnitt entgegnkommen, würden wir über kurz oder lang auf einen Staatsbankrott zusteuern.

    In beiden Fällen hätten wir unserer Wirtschaft einen erheblichen Schaden zugefügt.

    Ich stimme Ihnen zu Frau von Sohlfeld. Auch ich bin kein großer Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens. Wir müssen hier unsere Wirtschaft schützen und an andere Stelle die Schraube drehen.

    • Offizieller Beitrag

    Was schlagen Sie stattdessen vor? Erhöhung der Ausgaben im Gesundheitswesen? Erleichterung um an Gesundheitsaktionen teilzunehmen?