Beiträge von Ludmila Vlková

Ich werde das Nötige in die Wege leiten, pan Prezident.

Gibt es weitere Wortmeldungen?

Ich denke, er sollte in seinem Büro erreichbar sein.

Die Fraktion der Schlesischen Radikalen Partei hat eine Aussprache zum Entwurf eines Gesetzes über die Eingliederung des sogenannten Rest-Soma in die Republik beantragt.

Ich eröffne hiermit die Aussprache. Pane Lubomire, máte slovo, Sie haben das Wort.

Ja, verstehe. Nun, wir können uns gern am Abend in etwas ungezwungenerer Atmosphäre zusammensetzen.

Die – wenn Sie so wollen – wichtigsten Mitglieder der Regierung sind:

• Außenminister Kristián Horváth
• Verteidigungsministerin Marjana Králiková und
• Vizeregierungschef Pavel Jindrášek

Die Regierung besteht aus Svoboda und Demokratická Platforma. Oder meinen Sie die einzelnen Minister?

Äh... wie meinen Sie: nach dem offiziellen Teil?

So sehen wir das auch.

Mal so, mal so. Meistens im mittleren Bereich.

Hierzulande sehen wir zu kurze Legislaturperioden als nicht sinnvoll an. Wir setzen mehr als Stabilität.

Einmal im Jahr.

Im Wesentlichen haben wir Wahlen. Volksentscheide sind möglich, in der Praxis aber sehr selten.

Als Parlamentspräsidentin gehöre ich zwar der Mehrheitsfraktion der Svoboda an, die auch den Státní Prezident stellt. Aber dennoch ist mein Amt völlig unabhängig von der Regierung.

Das kann ich mir vorstellen, ja!

Der Gesetzgebungsprozess dauert unterschiedlich lang. Bei unstrittigen Vorhaben sind wir in wenigen Tagen durch. Andere Gesetze oder Verträge benötigen Wochen oder Monate. Ich schätze, das ist im Parlamentarismus einfach so.

Was die Projekte der Regierung angeht - da sollten Sie am besten die Regierung fragen

Das ist äußerst interessant. Eine Demokratie, die sich mangels Interesse quasi selbst ausschaltet!

Hier in Slezsko ist die Regierung vom Vertrauen der Státní Rada abhängig. Außerdem hat das Parlament das Recht zur Gesetzesinitiative und natürlich zur Gesetzgebung sowie das Haushaltsrecht. Die Regierung kann zwar teils weitreichende Verordnungen erlassen, aber nur, wenn sie zuvor von der Rada ermächtigt wurde.

Das politische Spektrum ist in Slezsko tatsächlich sehr breit. Bis zur vorigen Legislaturperiode gab es sogar noch eine somanische Minderheitenpartei, der aber der Wiedereinzug ins Parlament aktuell nicht gelungen ist.

Sie haben kein Parlament in Pottyland?

In der Státní Rada haben wir 200 Abgeordnete und aktuell sechs Fraktionen. Größte Fraktion ist die konservative Svoboda, der auch ich angehöre. Svoboda bildet zusammen mit der liberalen Demokratická Platforma die Regierung.

Die Opposition bilden die sozialdemokratische Partei Slezská Sociálně Demokratická Strana, die linkspopulistische Wahlliste Solidárnost, die aus der alten sozialistischen Partei Morgenröte hervorgegangen ist. Und natürlich die Slezská Radikální Strana, die Rechtsaußen-Partei dieses Herrn...

Blickt dabei kurz in Richtung von Radek Lubomír.

Sie kennen die Grundzüge des schlesischen Parlamentarismus, Herr Reis?

Schaut irritiert zu Lubomír und ergreift mit kaum verhohlener Abscheu im Gesicht das Papier, das der unsympathische Mensch ihr entgegenstreckt.

Ich nehme das so entgegen, vážený pane poslanec! Ich nehme aber auch zur Kenntnis, dass es Ihnen an den grundlegenden Regeln der Etikette mangelt. Ich unterhalte mich gerade...

Ich denke, wir werden uns zu beschäftigen wissen, Herr Reis. Nicht wahr?

Auch für mich ist es eine Ehre, Sie kennenzulernen, pane Reisi. Ich habe schon viel von Ihnen gehört.

Kommt aus ihrem Büro geeilt.

Entschuldigen Sie, ein dringendes Telefonat...

Pane Prezident, pane Reisi, willkommen in der Státní Rada!

Reicht die Hand, erst dem Präsidenten, dann dem Außenminister.

Mein Name ist Ludmila Vlková.

Quelle und Lizenz

Státní Rada (Staatsrat) – Das Parlament der Slezská Republika

Vorsitz: Ludmila Vlková (Svoboda)

Abgeordnete: 200

Sitzverteilung der aktuellen Legislaturperiode: