Beiträge von Kristián Horváth

    Berichtet dem Státní Prezident, dass er mit Kancléř Tübcke einen Freundschafts- und Bündnisvertrag vereinbart hat. Der Entwurf werde derzeit erarbeitet und gehe zunächst dem Präsidenten zu. Erst dann werde er nach Hora Mnicha geschickt. Das Bündnis, fügt der Vize hinzu, solle ausdrücklich offen für andere Staaten der Region sein.

    Das Außenministerium wünscht, den Vertrag selbst noch zu prüfen.

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    Das ABC der Diplomatie


    Akkreditierung

    Verfahren, durch das ein Staat vor der Entsendung eines Botschafters/ einer Botschafterin das zukünftige Residenzland anfragt, ob es mit der Wahl der betreffenden Person einverstanden ist und diese zur «Persona grata» erklärt. Die Zustimmung des Residenzlandes (des Empfangsstaates) zu dieser Person wird «Agrément» genannt.


    Anerkennung

    Feststellung eines Staates, dass ein neuer Staat entstanden ist (Staat = Bevölkerung + Territorium + Regierung). Mit der Anerkennung drückt ein Staat aus, dass er ein selbstständig gewordenes Gebiet als Staat akzeptiert und bereit ist, mit ihm auf zwischenstaatlicher Ebene zu ver- kehren.

    Ein Machtwechsel in einem Staat oder eine Änderung der Staatsform ändert also an einer einmal ausgesprochenen Anerkennung nichts. Ein unabhängig gewordenes Gebiet hat kein Recht auf staatliche Anerkennung. Diese ist freiwillig und kann von Bedingungen abhängig gemacht werden.


    Beglaubigungsschreiben

    Ein vom Staatschef des Entsendestaats an den Staatschef des Emp- fangsstaats gerichtetes Dokument, das bestätigt, dass die als ausser- ordentlicher und bevollmächtigter Botschafter bezeichnete Person von ihrer Regierung ermächtigt ist, die Tätigkeiten eines Missionschefs aus- zuüben. Es bestehen keine feststehenden Formvorschriften. Das Beglaubigungsschreiben enthält jedoch in der Regel den Namen und die Titel der betreffenden Person sowie die besonderen Eigenschaften und die allgemeine Zielsetzung ihrer Mission. Das Schreiben enthält die Bitte, den vom Vertreter im Namen seiner Regierung gemachten Äusse- rungen Glauben zu schenken und ihn wohlwollend zu empfangen. Das Beglaubigungsschreiben wird im Rahmen einer feierlichen Zeremonie vom Botschafter des Entsendestaats persönlich dem Staatschef des Empfangsstaats übergeben.


    Bilateralismus

    Werden aussenpolitische Fragen zwischen zwei Parteien besprochen oder verhandelt, spricht man von Bilateralismus. Meist spielen sich diese zweiseitigen Kontakte zwischen Staaten ab. Es ist aber auch mög- lich, dass ein Staat und eine > internationale Organisation bilaterale Beziehungen unterhalten.


    Botschaft

    Diese Bezeichnung steht sowohl für die gesamte Belegschaft, die von einem Staat ausgewählt wird, um in einem anderen Staat diplomatische Tätigkeiten auszuüben, als auch für die Räumlichkeiten, in denen dieses Personal arbeitet. Voraussetzung für die Errichtung einer Botschaft sind diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Diese gründen auf gegenseitigem Einverständnis und können jederzeit von einem der beiden Staaten abgebrochen werden. Die Botschaft kann durch einen Botschafter oder einen > Geschäftsträger «ad interim» geleitet werden. Die diplomatischen Aktivitäten betreffen alle Fragen der Beziehung zwischen zwei Regierungen, namentlich im Bereich von Politik, Wirtschaft, Finanzen, Rechtsordnung, Entwicklungszusammenarbeit, sozialen Fra- gen sowie wissenschaftlichen und kulturellen Aktivitäten.


    Diplomatenkurier

    Er überbringt die amtliche Korrespondenz zwischen diplomatischer Vertretung (> Botschaft) und Aussenministerium des Entsendestaats sowie zwischen den anderen Missionen und Konsulaten des Entsendestaats. Der Diplomatenkurier geniesst Unverletzlichkeit und kann deshalb nicht festgenommen werden (> Privilegien und Immunitäten). Diplomatisches Kuriergepäck darf weder geöffnet noch zurückbehalten werden. Es kann auch dem Kommandanten eines gewerblichen Luftfahrzeugs anvertraut werden, der jedoch nicht als diplomatischer Kurier gilt.

    Was wir allerdings beschränken sollten, ist der Export von Waffenlieferungen und militärischer Ausrüstung in Länder, welche als nicht sicher durch das Außenministerium eingestuft wurden. Generell sollten alle Importe und Exporte durch das Außenministerium genehmigt oder abgelehnt werden.

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    Anfrage zur Aufnahme von Diplomatischen Gesprächen


    Sehr geehrte Exzellenz,


    ich möchte mich in meiner Eigenschaft als Außenminister der Republik Slesko bei Ihnen vorstellen. Aufgrund der geographischen Nähe unser beiden souveränen Staaten, ist es uns ein Bedürfnis diplomatisch näher mit Ihrem Land zusammenzuarbeiten. Wir hoffen, dass dieser Vorschlag wohlwollend aufgenommen wird. Ebenso bin ich bereit einen Auslandsbesuch in das Koninkrijk Monikberg zu unternehmen.


    In der Hoffnung auf baldige Antwort


    Kristián Horváth

    Außenminister der Republik Slesko