Parlamentsbesuch mit Lord Reis

Das ist äußerst interessant. Eine Demokratie, die sich mangels Interesse quasi selbst ausschaltet!

Hier in Slezsko ist die Regierung vom Vertrauen der Státní Rada abhängig. Außerdem hat das Parlament das Recht zur Gesetzesinitiative und natürlich zur Gesetzgebung sowie das Haushaltsrecht. Die Regierung kann zwar teils weitreichende Verordnungen erlassen, aber nur, wenn sie zuvor von der Rada ermächtigt wurde.

Das politische Spektrum ist in Slezsko tatsächlich sehr breit. Bis zur vorigen Legislaturperiode gab es sogar noch eine somanische Minderheitenpartei, der aber der Wiedereinzug ins Parlament aktuell nicht gelungen ist.

So kann man das beschreiben, ja. Entweder sind in Pottyland einfach alle zufrieden mit dem, was wir als Regierung machen - oder sie sind zu faul, um selbst etwas in die Hand zu nehmen. Ich bevorzuge ja die erstere Auslegung, wie Sie sich vorstellen können

Wie lange dauert es hier ungefähr, bis eine Idee zum Gesetz wird? Und wie läuft zum Beispiel das Verfahren zur Ratifizierung bi- oder multilateraler Abkommen? Und was sind die aktuellen Projekte der Regierung Slezskos?

Das kann ich mir vorstellen, ja!

Der Gesetzgebungsprozess dauert unterschiedlich lang. Bei unstrittigen Vorhaben sind wir in wenigen Tagen durch. Andere Gesetze oder Verträge benötigen Wochen oder Monate. Ich schätze, das ist im Parlamentarismus einfach so.

Was die Projekte der Regierung angeht - da sollten Sie am besten die Regierung fragen

Für mich ist es immer spannend zu hören, wie die Verfahren in einer Demokratie so laufen. Sie haben hier aber eine parlamentarische Demokratie, bei der das Volk nur durch Wahlen Einfluss auf die Geschicke des Landes hat? Oder gibt es bei Ihnen auch basisdemokratische Entscheidungen, Volksabstimmungen oder so etwas?

Oder anders gefragt: Wie kann das Volk in Sleszko Einfluss auf den Staat nehmen?

Sind Sie als Parlamentspräsidentin nicht irgendwie Teil der Regierung?

Reis schaut etwas verwirrt drein, weil er "Parlamentspräsident", "Parlamentarier", "Präsident" und andere Regierungsbezeichnungen gerade innerlich miteinander verwechselt. Kein Wunder, ist es doch in jedem Land irgendwie anders.

Im Wesentlichen haben wir Wahlen. Volksentscheide sind möglich, in der Praxis aber sehr selten.

Als Parlamentspräsidentin gehöre ich zwar der Mehrheitsfraktion der Svoboda an, die auch den Státní Prezident stellt. Aber dennoch ist mein Amt völlig unabhängig von der Regierung.

Vielen Dank. Wie oft finden die Wahlen hier denn statt?

Einmal im Jahr.

Das reicht ja auch. Wenn ich überlege, wie oft Astor wählt...

Wie hoch ist die Wahlbeteiligung durchschnittlich?

Mal so, mal so. Meistens im mittleren Bereich.

Hierzulande sehen wir zu kurze Legislaturperioden als nicht sinnvoll an. Wir setzen mehr als Stabilität.

Stabilität ist ein wichtiger Faktor. Solange es nicht zum Stillstand, sondern zum stetigen Fortschritt und andauernder Effizient statt Amtsmüdigkeit führt, ist das genau der richtige Weg.

So sehen wir das auch.

Wer gehört denn aktuell noch der Regierung an?

Und was machen Sie nach dem offiziellen Teil?

Die Regierung besteht aus Svoboda und Demokratická Platforma. Oder meinen Sie die einzelnen Minister?

Äh... wie meinen Sie: nach dem offiziellen Teil?

Die einzelnen Minister wären da gegebenenfalls interessant.

Naja, das hier ist ja ein offizieller Besuch meinerseits. Aber ich finde es immer angenehm, wenn man sich nach den offiziellen Gesprächen und Pressekonferenzen noch einmal bei einem alkoholischen Getränk seiner Wahl zusammensetzt und einen gepflegten Smalltalk hält und schaut, was der Abend noch so bringt.

Ja, verstehe. Nun, wir können uns gern am Abend in etwas ungezwungenerer Atmosphäre zusammensetzen.

Die – wenn Sie so wollen – wichtigsten Mitglieder der Regierung sind:

• Außenminister Kristián Horváth
• Verteidigungsministerin Marjana Králiková und
• Vizeregierungschef Pavel Jindrášek

Danke sehr Ich fände es schön, wenn ich die Gelegenheit hätte, mit meinem Amtskollegen Horváth reden zu können.

Ich denke, er sollte in seinem Büro erreichbar sein.

So er denn erreichbar ist, würde es mich freuen, mit ihm ein paar Worte zu wechseln. Die Außenpolitik anderer Länder ist für mich immer von Interesse, gerade auf mittel- und langfristige Sicht.

Verständlich. Für einen Außenminister.

Lächelt sehr charmant.

Das charmante Lächeln erwidernd fügt er hinzu

Natürlich genieße ich Ihre Gegenwart und die Gespräche mit Ihnen sehr. Ich hoffe, das kam jetzt nicht anders rüber.