Das Außenministerium

Ministerstvo zahraničních věcí Slesko

Das Außenministerium ist für die außenpolitischen Belange der Republik zuständig. Derzeitiger Minister ist Kristián Horváth.

Aufgaben:

1. Koordinierung der Tätigkeiten der Ministerien und anderer zentraler staatlicher Verwaltungsorgane im Bereich der Außenbeziehungen und der beauftragten Abteilungen der staatlichen Verwaltung.
2. Gewährleistung des Schutzes der Rechte und Interessen der Slesischen Republik und ihrer Bürger im Ausland.
3. Verwalten der Botschaften im Ausland.
4. Führen der Kontakte mit ausländischen staatlichen Behörden in der Slesischen Republik und im Ausland.
5. Führen der Verwaltung von Vermögenswerten der Slesischen Republik im Ausland.
6. Koordinierung und Gewährleistung der Vorbereitung, Aushandlung und nationalen Aushandlung internationaler Verträge.
7. Sichere Ankündigung internationaler Verträge, an die die Slesische Republik gebunden ist.
8. Überwachung der Einhaltung und Umsetzung internationaler Verträge und Vereinbarungen im Hinblick auf die Anwendung der außenpolitischen Interessen der Slesischen Republik.
9. Erteilung der Zustimmung für den Import und Export von militärischer Ausrüstung.
10. Gewährleistet die Vorbereitung der Mitarbeiter auf die Erbringung ausländischer Dienstleistungen.
11. Organisatorisch und technisch Sicherstellung der Wahlen zur Abgeordnetenkammer des Slesischen Parlaments im Ausland.

Das ABC der Diplomatie

Akkreditierung

Verfahren, durch das ein Staat vor der Entsendung eines Botschafters/ einer Botschafterin das zukünftige Residenzland anfragt, ob es mit der Wahl der betreffenden Person einverstanden ist und diese zur «Persona grata» erklärt. Die Zustimmung des Residenzlandes (des Empfangsstaates) zu dieser Person wird «Agrément» genannt.

Anerkennung

Feststellung eines Staates, dass ein neuer Staat entstanden ist (Staat = Bevölkerung + Territorium + Regierung). Mit der Anerkennung drückt ein Staat aus, dass er ein selbstständig gewordenes Gebiet als Staat akzeptiert und bereit ist, mit ihm auf zwischenstaatlicher Ebene zu ver- kehren.

Ein Machtwechsel in einem Staat oder eine Änderung der Staatsform ändert also an einer einmal ausgesprochenen Anerkennung nichts. Ein unabhängig gewordenes Gebiet hat kein Recht auf staatliche Anerkennung. Diese ist freiwillig und kann von Bedingungen abhängig gemacht werden.

Beglaubigungsschreiben

Ein vom Staatschef des Entsendestaats an den Staatschef des Emp- fangsstaats gerichtetes Dokument, das bestätigt, dass die als ausser- ordentlicher und bevollmächtigter Botschafter bezeichnete Person von ihrer Regierung ermächtigt ist, die Tätigkeiten eines Missionschefs aus- zuüben. Es bestehen keine feststehenden Formvorschriften. Das Beglaubigungsschreiben enthält jedoch in der Regel den Namen und die Titel der betreffenden Person sowie die besonderen Eigenschaften und die allgemeine Zielsetzung ihrer Mission. Das Schreiben enthält die Bitte, den vom Vertreter im Namen seiner Regierung gemachten Äusse- rungen Glauben zu schenken und ihn wohlwollend zu empfangen. Das Beglaubigungsschreiben wird im Rahmen einer feierlichen Zeremonie vom Botschafter des Entsendestaats persönlich dem Staatschef des Empfangsstaats übergeben.

Bilateralismus

Werden aussenpolitische Fragen zwischen zwei Parteien besprochen oder verhandelt, spricht man von Bilateralismus. Meist spielen sich diese zweiseitigen Kontakte zwischen Staaten ab. Es ist aber auch mög- lich, dass ein Staat und eine > internationale Organisation bilaterale Beziehungen unterhalten.

Botschaft

Diese Bezeichnung steht sowohl für die gesamte Belegschaft, die von einem Staat ausgewählt wird, um in einem anderen Staat diplomatische Tätigkeiten auszuüben, als auch für die Räumlichkeiten, in denen dieses Personal arbeitet. Voraussetzung für die Errichtung einer Botschaft sind diplomatische Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Diese gründen auf gegenseitigem Einverständnis und können jederzeit von einem der beiden Staaten abgebrochen werden. Die Botschaft kann durch einen Botschafter oder einen > Geschäftsträger «ad interim» geleitet werden. Die diplomatischen Aktivitäten betreffen alle Fragen der Beziehung zwischen zwei Regierungen, namentlich im Bereich von Politik, Wirtschaft, Finanzen, Rechtsordnung, Entwicklungszusammenarbeit, sozialen Fra- gen sowie wissenschaftlichen und kulturellen Aktivitäten.

Diplomatenkurier

Er überbringt die amtliche Korrespondenz zwischen diplomatischer Vertretung (> Botschaft) und Aussenministerium des Entsendestaats sowie zwischen den anderen Missionen und Konsulaten des Entsendestaats. Der Diplomatenkurier geniesst Unverletzlichkeit und kann deshalb nicht festgenommen werden (> Privilegien und Immunitäten). Diplomatisches Kuriergepäck darf weder geöffnet noch zurückbehalten werden. Es kann auch dem Kommandanten eines gewerblichen Luftfahrzeugs anvertraut werden, der jedoch nicht als diplomatischer Kurier gilt.

Sehr geehrte Exzellenzen,

wir sind gerne zu internationale Gespräche über Sicherheit und Annäherung bereit. Wir möchten jedoch hinzufügen, dass man den Eindruck einer Allianz gegen Barnstorvia vermeiden möchte. Wo genau wird die Konferenz stattfinden?

Mit freundlichen Grüßen

Kristián Horváth

Außenminister der Republik Slesko